Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 - Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Dr. Albert Birner - Smarte Lösungen, Carl-Orff-Weg 6 93051 Regensburg und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Dr. Albert Birner- Smarte Lösungen nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn Dr. Albert Birner - Smarte Lösungen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

 

§ 2 - Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt mit Zustellung unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Die automatisch versandte Bestätigung des Bestelleingangs per E-Mail stellt keine Auftragsbestätigung dar.

 

§ 3 - Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein zweiwochiges Widerrufsrecht. Das Bundesjustizministerium empfiehlt zur Belehrung über dieses Recht das nachstehende Muster, das von einigen Gerichten jedoch für unzureichend erklärt wurde. Daher informieren wir Sie, dass die Frist anders als nachstehend beschrieben frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und der nachstehenden Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) beginnt. Bei Ausübung des Widerrufsrechts erfolgt die Rücksendung in jedem Fall auf unsere Gefahr.  

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Dr. Albert Birner - Smarte Lösungen
Carl-Orff-Weg 6
93051 Regensburg
Deutschland
E-Mail:
kontakt@dr-birner.de  

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

§ 4 - Versandkosten / Lieferung

Für die Lieferung zur Lieferadresse des Kunden berechnen wir folgende pauschale Versandkostenanteile: Bei einem Bestellwert unter 20,00 EUR betragen die Versandkosten 3,90 EUR. Bei einem Bestellwert über 20,00 EUR entfällt dieser. Die im Internet angegebenen Lieferzeiten entsprechen der voraussichtlichen Lieferzeit für den genannten Artikel, sind aber unverbindlich. Wir sind nicht verpflichtet, Mengen zu liefern, die über den haushaltsüblichen Bedarf hinausgehen. Nimmt der Kunde die bestellte Ware wiederholt nicht ab, so sind wir nach einer angemessenen Frist berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Wir liefern zur Zeit ausschließlich nach Deutschland.

 

§ 5 - Zahlung

Wir genießen eine Befreiung von der Umsatzsteuer gemäß § 19 UStG. Der Kaufpreis wird zum Zeitpunkt der Bestellung fällig. Bei Zahlung per Vorauskasse kann der Versand erst erfolgen, nachdem die Zahlung unserem Konto gutgeschrieben wurde. Bei Zahlung per PayPal erfolgt der Versand nach Geldeingang auf unserem PayPal Konto paypal@dr-birner.de

 

§ 6 - Datenschutz

Der Kunde erklärt sein ausdrückliches Einverständnis damit, dass wir seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung eingehenden personenbezogenen Daten auf Datenträgern speichern und automatisch verarbeiten. Wir verwenden die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung seiner Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten. Ein solches Verlangen ist per E-Mail an kontakt@dr-birner.de oder per Post oder Fax an uns zu senden. Wir geben personenbezogene Daten einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

 

§ 7 - Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

§ 8 - Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Regensburg, jedoch nur, wenn der Kunde Kaufmann ist.

Stand: 06.01.2014